An seiner Sitzung vom 6. März 2026 hat der Bundesrat Eckwerte festgelegt, mit denen gemeinsame Lösungen in der digitalen Transformation der Bundesverwaltung gefördert werden sollen. Erstens sollen künftig alle Projekte, die auf über eine Million Franken veranschlagt sind, auf Synergien geprüft werden. Konkret soll das jeweils zuständige Departement prüfen, ob es für ein solches Projekt nicht bereits bestehende Lösungen gibt. Ebenfalls soll geprüft werden, ob das Projekt Standards einsetzt oder nicht. Bei Projekten ab fünf Millionen Franken Gesamtvolumen übernimmt der 2021 lancierte Bereich DTI (digitale Transformation und IKT-Lenkung) diese Prüfung. Mittel für die betroffenen Projekte werden erst nach erfolgter Synergieprüfung freigegeben.
Der zweite Eckwert betrifft schnelle Entscheidungen im Lenkungsmodell. Der Bundesrat will für die Zukunft klar festlegen, welche Gremien für welche Entscheide zuständig sind. Dadurch soll die digitale Transformation beschleunigt werden, indem zum Beispiel weniger interne Konsultationen erforderlich sind. Der Digitalisierungsrat Bund könne sich so stärker auf stategische Fragen konzentrieren, und der Weg zu gemeinsamen Lösungen, von denen mehrere Bundesämter profitieren, solle vereinfacht werden.
Der Bundesrat hat die Bundeskanzlei damit beauftragt, ihm die für die beiden Punkte nötigen rechtlichen, organisatorischen und finanziellen Änderungen bis Ende 2026 zu beantragen. Die Folge davon werde insbesondere eine Änderung der Digitalisierung Verordnung (DigiV) sein.
(ubi)
