Das Europaparlament hat im vergangenen Sommer zwei neue Gesetze, den Digital Services Act sowie den Digital Markets Act, beschlossen ("Swiss IT Magazine"
berichtete). Nun hat die EU-Kommission die ersten sogenannten Benennungsbeschlüsse im Rahmen des Digital Services Acts
bekannt gegeben und damit die Namen der von den entsprechenden Massnahmen betroffenen Plattformen und Suchmaschinen mitgeteilt.
Zu den sehr grossen Online-Plattformen (kurz VLOPs), die monatlich mindestens 45 Millionen aktive Nutzer erreichen, gehören folgende Dienste: Aliexpress von
Alibaba, der
Amazon Store, der Appstore von
Apple, Booking.com,
Facebook, Google Play, Google Maps, Google Shopping,
Instagram,
Linkedin,
Pinterest,
Snapchat,
Tiktok,
Twitter,
Wikipedia,
Youtube und
Zalando. Zu diesen 17 Online-Plattformen gesellen sich die beiden Suchmaschinen Bing und
Google. Stichdatum für die Erhebung der Nutzerdaten war der 17. Februar 2023.
Nach ihrer Benennung müssen die Unternehmen nun der EU-Kommission zufolge innerhalb von vier Monaten allen neuen Verpflichtungen des Digital Services Acts nachkommen. Dazu gehören unter anderem die Einrichtung eines unabhängigen Compliance-Systems sowie die Durchführung und Übermittlung einer jährlichen Risikobewertung an die EU-Kommission.
(mv)
