Allianz gegen Patentklagen
Mit der Allied Security Trust wollen einige Unternehmen verhindern, dass Immaterialgüterrechte in die Hände von Patenttrollen geraten.
30. Juni 2008
Verschiedene IT-Unternehmen haben sich zur Allied Security Trust formiert. Mit dem Aufkauf wichtiger Technologie-Patente wollen sie laut einem Bericht des "Wall Street Journal" verhindern, dass diese an Gruppierungen gelangen, die als Rechteinhaber hohe Lizenzzahlungen fordern und auch vor Gericht ziehen könnten. Ein Vorgehen, das in der Branche immer häufiger werde. Zur Allied Security Trust sollen nebst Google und HP auch Cisco, Verizon Communications und Ericsson gehören. Die Firmen werden je 250'000 Dollar bezahlen, um der Gruppe beizutreten, sowie fünf Millionen Dollar für Patentkäufe hinterlegen.
Wie das "Wall Street Journal" unter Berufung auf die Coalition for Patent Fairness meldet, ist die Zahl der Patent-bezogenen Rechtsstreite gegenüber 1990 um das 2,5-fache gestiegen. Grosse Unternehmen sind immer wieder Ziel millionenschwerer Klagen. Research in Motion (RIM) beispielsweise musste 2006 auf Grund einer Patentklage über 600 Millionen Dollar bezahlen.
(abr)
Wie das "Wall Street Journal" unter Berufung auf die Coalition for Patent Fairness meldet, ist die Zahl der Patent-bezogenen Rechtsstreite gegenüber 1990 um das 2,5-fache gestiegen. Grosse Unternehmen sind immer wieder Ziel millionenschwerer Klagen. Research in Motion (RIM) beispielsweise musste 2006 auf Grund einer Patentklage über 600 Millionen Dollar bezahlen.
(abr)
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