Tech-Giganten-Anhörung vor US-Abgeordneten endet in Parteigeplänkel

Tech-Giganten-Anhörung vor US-Abgeordneten endet in Parteigeplänkel

(Quelle: Youtube/"C-Span")
30. Juli 2020 - Die Bosse der vier Tech-Giganten Amazon, Apple, Facebook und Google mussten vor dem Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses antraben. Geprägt wurde die Anhörung vor allem durch Parteigeplänkel.
Der gestrige Tag war nicht nur in der Techwelt mit Spannung erwartet worden. Der Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses zitierte die Bosse der Tech-Giganten Amazon, Apple, Facebook und Google für eine Anhörung Corona-bedingt zwar nicht nach Washington, aber vor ihre Webcams für eine Videokonferenz. Bei der Anhörung sollte es um die Frage gehen, ob die vier Unternehmen zu mächtig geworden sind und die Online-Welt unverhältnismässig dominieren. Geklärt werden sollten aber auch wettbewerbsrechtliche Fragen und fragwürdige Übernahmen oder Themen wie Überwachung und die Verbreitung von Falschinformationen. Zu alle dem sollten Tim Cook (Apple), Jeff Bezos (Amazon), Mark Zuckerberg (Facebook) und Sundar Pichai (Alphabet bzw. Google) in einer rund fünfeinhalb Stunden langen Webex-Session – die wegen technischer Probleme dann mit Verspätung begann – Stellung nehmen.

Allerdings endete die Veranstaltung dann so, wie sie im politischen Klima der USA im Jahr 2020 enden musste – in Parteigeplänkel. Dies lässt sich gut am Beispiel von Facebook illustrieren. Während die demokratischen Vertreter Mark Zuckerberg mit dem Vorwurf konfrontierten, offensichtliche Falschinformationen zu verbreiten, warfen die Republikaner ihm vor, genau solche Videos zu löschen und damit konservative Meinungen unterdrücken und Zensur betreiben zu wollen. Oder aber die Republikaner warfen Sundar Pichai vor, Google zeige antirepublikanische Tendenzen, worauf die Demokraten den Republikanern die Verbreitung von Verschwörungstheorien vorwarfen.
Doch es gab auch von einige spannende Momente. So musste Jeff Bezoz dazu Stellung nehmen, ob Amazon Daten von Drittanbietern, die die Plattform verwenden, für eigene Zwecke nutzt. Bezoz räumte hierzu ein, dass er nicht garantieren könne, dass es nie zu Fehlverhalten gekommen sei. Aber man behandle Dritthändler fair. Mark Zuckerberg musste derweil Fragen über die Gründe des Instagram-Kaufs über sich ergehen lassen. Dabei wurde er mit E-Mails an seinen CFO aus dem Jahr 2012 konfrontiert, in denen er die Idee aufgebracht hatte, kleinere Mitbewerber wie eben Instagram zu kaufen, um die eigene Marktmacht zu erhalten. Tim Cook wurde derweil zu den Praktiken gegenüber App-Anbietern im Apple App Store befragt, während Sundar Pichai sich unter anderem zur Zerstörung der Anonymität im Internet, für die Google verantwortlich sei, zu verteidigen hatte.

Was der Ausschuss dem Kongress basierend auf der Befragung der Tech-Giganten nun empfehlen wird, ist völlig offen. Regulierungsmassnahmen oder auch Reformen beim Wettbewerbsrecht scheinen allerdings möglich, sind sich Beobachter einig.

Die Anhörung kann übrigens auf Youtube nochmals nachgesehen werden. (mw)


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