Apple droht Importverbot von iPhones in die USA

Apple droht Importverbot von iPhones in die USA

28. März 2019 - Das jüngste Kapitel des laufenden Rechtsstreits zwischen Apple und Qualcomm könnte in einem Importverbot für einige iPhone-Modelle in die USA resultieren.
(Quelle: United States Patent Application Publication)
Der scheinbar endlose Rechtsstreit zwischen Apple und Qualcomm hat eine weitere Wendung genommen. Die Streitigkeiten sind Teil eines weitreichenden Zwists zwischen den beiden Unternehmen, der in Gerichtssäle auf der ganzen Welt ausgetragen wird. Qualcomm wirft Apple vor, seine Patente verletzt zu haben, während Apple sagt, dass der Snapdragon-Chiphersteller seine dominante Position auf dem Markt missbraucht und erpresserische Gebühren erhebt.


Nun ist eine Richterin der US-Handelsbehörde ITC zum Schluss gekommen, so "The Verge", dass zumindest einige Modelle ein Patent von Qualcomm verletzen. Als Konsequenz werde sie Einfuhrbeschränkungen für die betreffenden Apple-Produkte empfehlen. In der Sache wird allerdings zunächst noch eine sechsköpfige Kommission abstimmen, des Weiteren könnte der amtierende US-Präsident ein ITC-Einfuhrverbot aushebeln. (swe)

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