Bundesrat setzt weiter auf Blockchain, verzichtet auf Gesetz
Quelle: iStock Photo

Bundesrat setzt weiter auf Blockchain, verzichtet auf Gesetz

Die neuen Finanztechnologien rund um Blockchain sollen nicht einer strengeren Regulierung unterliegen. Der Bundesrat will gleichzeitig aber konsequent gegen Missbrauch vorgehen.
17. Dezember 2018

     

Der Bundesrat will im Krypto-Bereich auch künftig flexibel und pragmatisch vorheren und hat nun einen 170-seitigen Bericht mit dem Titel "Rechtliche Grundlagen für Distributed Ledger-Technologie (DLT) und Blockchain in der Schweiz " vorgelegt.

Der Bundesrat setzt demnach grundsätzlich auf einen Bottom-up-Ansatz: Markt und Gesellschaft sollen entscheiden, welche Technologien sich durchsetzen. Die politischen Entscheidungsträger müssen nur optimale, innovationsfördernde Rahmenbedingungen schaffen. Es soll also kein Blockchain-Gesetz geben.


Der Bundesrat hat nun das EFD und das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) damit beauftragt, im ersten Quartal 2019 einen Vernehmlassungsentwurf auszuarbeiten. So soll etwa die Rechtssicherheit bei der Übertragung von Rechten durch digitale Aufzeichnungen im Zivilrecht erhöht werden, im Insolvenzrecht die Aussonderung im Konkurs von kryptobasierten Vermögenswerten weiter geklärt werden sowie eine Aussonderung von nicht vermögenswerten Daten gepüft werden, im Finanzmarktrecht ein neues und flexibles Bewilligungsgefäss für blockchainbasierte Finanzmarktinfrastrukturen ausgearbeitet werden, im Bankenrecht soll die bankinsolvenzrechtlichen Bestimmungen mit den Anpassungen im allgemeinen Insolvenzrecht abgestimmt werden und im Geldwäschereirecht die heutige Praxis zur Unterstellung dezentraler Handelsplattformen unter das Geldwäschereigesetz expliziter veranktert werden. (swe)


Weitere Artikel zum Thema

Post und Swisscom lancieren gemeinsame Infrastruktur für Blockchain-Anwendungen

6. Dezember 2018 - Die Schweizerische Post und Swisscom wollen nach eigenen Aussagen gemeinsam eine einfache, sichere und nachhaltige Infrastruktur für Blockchain-Anwendungen lancieren, deren Daten in der Schweiz verbleiben und die auch die hohen Sicherheitsanforderungen von Banken erfüllen soll.

Schweizer Start-up lanciert Blockchain Smartphone

3. Dezember 2018 - Sirin Labs hat Finney auf den Markt gebracht, das weltweit erste Blockchain-Smartphone. Im Kern, erlaubt es Anwendern die sichere Nutzung von Blockchain-Produkten.

Sweet Accounting

1. Dezember 2018 - Das Cloud-basierte Buchhaltungs-Tool Ezycount aus Sion wurde speziell für die Bedürfnisse von Kleinunternehmen entwickelt. Mit künstlicher Intelligenz und dem Anschluss an die Blockchain plant das Jungunternehmen nun den nächsten Schritt in die Zukunft.


Artikel kommentieren
Kommentare werden vor der Freischaltung durch die Redaktion geprüft.

Anti-Spam-Frage: Wie hiess im Märchen die Schwester von Hänsel?
GOLD SPONSOREN
SPONSOREN & PARTNER