Online-Wahlen in Estland

In Estland gingen gestern Kommunalwahlen über die Bühne, begleitet von einer Weltpremiere. Die estnische Bevölkerung hatte nämlich die Möglichkeit, im Laufe der letzten Woche ihre Stimme auch online abzugeben. Für das E-Voting mussten die Wähler ihren Personalausweis durch ein Lesegerät ziehen und daraufhin eine spezielle Wahlseite aufrufen. Dort konnte der Wähler für den Kandidaten des jeweiligen Wahlkreises stimmen, die Stimme musste mit einem PIN-Code bestätigt werden. Der grösste Unterschied zur herkömmlichen Wahl besteht darin, dass die Entscheidung bis Wahlschluss beliebig oft geändert werden konnte.
Der estnische Staatspräsident Arnold Rüütel wehrte sich vehement gegen das E-Voting. Er vertritt die Meinung, dass Wähler ohne Computer und Internet-Zugang den E-Votern nicht mehr gleichgestellt seien. Deshalb verweigerte er dem betreffenden Gesetz seine Unterschrift. Das Verfassungsgericht jedoch befürwortete die Wahl mit der Begründung, auch beim E-Voting hätte jeder Este nur eine Stimme. Die neue Wahl-Möglichkeit würde lediglich die Stimmbeteiligung erhöhen und damit die Demokratie stärken.
Online haben letztlich jedoch nicht einmal 10'000 Bürger abgestimmt. Nichtsdestotrotz zeigte man sich zufrieden, da die Online-Wahl reibungslos abgelaufen ist. Die Wahl wurde von Experten aus rund 30 Ländern, darunter auch aus der Schweiz, beobachtet. Online-Wahlen und Abstimmungen gab es zuvor auch schon in anderen Ländern, erst kürzlich beispielsweise in gewissen Regionen der Schweiz. Eine landesweite Online-Wahl jedoch hatte man bislang noch nicht gesehen. (mw)