Microsoft muss nicht zahlen

Im Patentrechtsstreit mit Alcatel Lucent erringt Microsoft einen Teilsieg.
8. August 2007

     

Im Rechtsstreit mit Alcatel Lucent über die Verwendung von MP3-Technologien im Media Player hat Microsoft eine Etappe für sich entscheiden können. Ein im Februar verhängtes Geschworenenurteil wurde vom zuständigen Richter widerrufen. Als Begründung wird angeführt, dass die Geschworenen fälschlicherweise von zwei Patentrechtsverletzungen gegenüber Alcatel Lucent ausgegangen sind. Aber nur eines der beiden Patente befindet sich tatsächlich im Alleinbesitz von Alcatel. Vom Mitbesitzer des zweiten Patents, dem Fraunhofer-Institut, holte sich Microsoft bereits vor Jahren eine Bewilligung. Die zuvor festgesetzte Schadensersatzhöhe von gut eineinhalb Milliarden soll nun von einem weiteren Geschworenengericht neu beurteilt werden. (dl)


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