Daniel Schwarz, Projekttem Smartvote.ch/kandidaten.ch

«E-Government wird kommen – aber nur vernünftige Lösungen werden genutzt.»

Artikel erschienen in Swiss IT Magazine 2003/15

     

Mit Wahlen.ch, Ch03.ch usw. gibt es schon Online-Wahlhilfen - wozu auch noch Smartvote?

Das sind keine Wahlhilfen, sondern Informationsplattformen. Wahlen.ch ist ein "Wahlprospekt Online". Ch03 bietet zwar ein riesiges Info-Angebot, stellt aber keine Wahlhilfe dar. Smartvote ist eine Online-Lösung, die aufgrund von politischen Präferenzen die Qualität des Wahlentscheids verbessert.




Nicht alle Kandidaten haben den gebührenpflichtigen Fragebogen ausgefüllt - verfälscht das nicht die Wahlempfehlung?

Es ist jedem Politiker freigestellt, mitzumachen. Der Eintrag kostet wenig, stellt also kein Hindernis dar. Bei denen, die nicht mitmachen, muss man sich eher fragen, wovor sie Angst haben. Es stimmt aber schon: Die Empfehlung nimmt an Qualität zu, je mehr Daten vorhanden sind. Wir sind im Moment daran, zumindest für alle grösseren Kantone die Daten zusammenzutragen, und arbeiten dazu aktiv mit den Kantonalparteien zusammen.



Thema E-Government: Alle reden davon, aber wie die letzte Volkszählung zeigt, werden konkrete Angebote wenig genutzt.

Ich denke, das wird schon noch kommen. Es ist ähnlich wie beim E-Banking: Am Anfang hat das auch niemand gemacht, heute erledigt fast jeder den Zahlungsverkehr elektronisch.



Was behindert die Ausbreitung von E-Government-Lösungen?

Es ist eine Frage der Popularität: Wenn die Behörden dem User hohe Hürden aufstellen, wird keiner elektronisch mit ihnen verkehren. Nur vernünftige Lösungen, die punkto Sicherheit etwa dem E-Banking entsprechen, werden genutzt.



Und wann wird E-Voting kommen?

Wenn es nach dem Bund geht, wird es erst 2011 soweit sein. Das scheint mir aber viel zu spät. Der Bund achtet zu sehr auf Sicherheitsaspekte - technisch gäbe es da keine Probleme, und bei Urnenabstimmungen ist ja auch keine absolute Sicherheit gegeben. Ausserdem seien Leute ohne Internetanschluss benachteiligt. Das ist ein Scheinargument: Es muss niemand elektronisch abstimmen, der nicht will. Der Urnengang wird nicht ersetzt.



Was sind die Folgen für unser Politsystem, wenn Online-Wahlhilfen, E-Government und E-Voting zur Regel werden?

Die Rolle der Parteien ändert sich: Bisher hatten sie über die Listenplätze die Kontrolle darüber, wer gewählt wird. Künftig werden sie sich auf die Auswahl einer genügenden Zahl guter Kandidaten konzentrieren.

(ubi)


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