Flächendeckendes E-Voting

Der Bundesrat möchte, dass E-Voting in der Schweiz flächendeckend angeboten wird. Die Pilotprojekte, die in den Kantonen Genf, Neuenburg und Zürich durchgeführt wurden, seien durchwegs positiv verlaufen. Deshalb sollen auf Bundesebene die notwendigen Rechtsgrundlagen geschaffen werden, um die Möglichkeit der elektornischen Stimmabgabe ausbauen zu können.
Die direkte Demokratie müsse mit den gesellschaftlichen Veränderungen Schritt halten und die Politik habe die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen, so der Bundesrat. Jedoch will man einen übereilten Aufbau ver­hindern.
Die flächendeckende Einführung von E-Voting über die nächsten zehn Jahre dürfte mindestens 38 Millionen Franken kosten, rechnet der Bund. Das Gros der Kosten sollen dabei die Kantone und Gemeinden tragen. Allerdings sei E-Voting auf lange Sicht wirtschaftlich sinnvoll, könne dadurch doch die Verarbeitung und Auszählung effizienter gestaltet werden, heisst es von der Bundeskanzlei. Zudem hätten Umfragen ergeben, dass das E-Voting bei den Stimmberechtigten auf grosses Interesse stosse.