ePower für die Schweiz Initiative lanciert

Zwar sind die Schweizer mit der sogenannten E-Technologie sehr gut ausgerüstet, aber «leider hapert es bei der Anwendung», so Bundesrat Joseph Deiss anlässlich der Lancierung der Initiative «ePower für die Schweiz», die Ständeratspräsident Bruno Frick zusammen mit Nationalrat Ruedi Noser ins Leben gerufen hat.
Die Initiative will das Potential der Informations- und Kommunikationstechnologien in der Schweiz besser nutzen. Es handelt sich dabei aber nicht nur um eine politische Initiative, sondern vielmehr um einen Schulterschluss von Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft. Die Initianten wollen die Politik zur Förderung der ICT verpflichten und die Öffentlichkeit für deren Bedeutung sensibilisieren.

Die Initiative formuliert aber auch konkrete Vorgehensweisen. So soll sich beispielsweise der Staat nur seinen hoheitlichen E-Government-Aufgaben widmen, der ganze Rest wie Infrastrukturen, Portal- und Transportfunktionen soll von Privaten angeboten werden. Zu den Zielen gehört die vollständige elektronische Abwicklung der Steuern, aller SUVA-Kontakte wie auch aller Staatsrechnungen. Zudem soll jeder Bürger bis 2010 alle Transaktionen im Gesundheitswesen elektronisch administrieren können.
Die Initiative benennt aber auch die Voraussetzungen für das Gelingen von ePower. So fordert sie unter anderem eine digitale Identität für jeden Bürger, die weltweit beste Breitband-Infrastruktur für die Bevölkerung sowie einen Rechtsrahmen, der den Einsatz von Risikokapital für ICT-Investitionen in der Schweiz im europäischen Vergleich am attraktivsten macht. An der Umsetzung dieser hochgesteckten Ziele arbeiten verschiedene Fachgruppen. Ausserdem ist für nächsten Frühling ein erster ePower-Kongress geplant.