Die EU-Kommission steckt mitten in einer Untersuchung gegen die Social-Media-Plattform
X. Es besteht der Verdacht, dass sich das Netzwerk in einigen Punkten nicht an den Digital Services Act (DSA) hält. Bislang hat sich die EU-Kommission gegenüber den amerikanischen Tech-Giganten sehr entschlossen gezeigt, doch wie die "Financial Times"
berichtet, werden die Untersuchungen gegen X derzeit vertagt. Der Grund sind die aktuellen Zollverhandlungen zwischen den USA und der EU.
Um der amerikanischen Regierung keine Angriffsfläche zu bieten und in den Zollverhandlungen nicht benachteiligt zu werden, ruht das Verfahren gegen X momentan. Wie die "Financial Times" unter Berufung auf EU-Beamte schreibt, wird die Kommission die Ergebnisse der Untersuchung gegen X erst offenlegen, wenn die Zollverhandlungen abgeschlossen sind. Dies auch deshalb, da Trump schon mehrmals mehr oder weniger direkt betont hat, sich hinter amerikanische Unternehmen zu stellen, die sich von der EU ungerecht behandelt fühlen.
Hintergrund der pausierten Untersuchungen gegen X sind angeblich irreführende Gestaltung, unzureichender Zugang zu Daten und Verstösse gegen geltende EU-Vorschriften.
(dok)
