Die Kosten für die Modernisierung des Zentralen Migrationsinformationssystems (Zemis) sind gemäss Schätzung des Staatssekretariats für Migration (SEM) von anfänglich 66 Millionen auf 193 Millionen Franken gestiegen. Wie das SEM gegenüber "SRF"
bestätigt, wird das Projekt nun mit knapp 193 Millionen veranschlagt. Lars Guggisberg, Präsident der Finanzdelegation im Nationalrat, kritisiert: "Dass sich die Kosten nahezu verdreifacht haben, ist höchst ungewöhnlich und erfordert unsere volle Aufmerksamkeit." Die Delegation plant deshalb engere Abstimmungen mit Justizminister Beat Jans.
SEM-Sprecher Samuel Wyss räumt ein, dass bei der ersten Aufwandsschätzung Umfang und Tiefe der Neuentwicklung unterschätzt wurden. Statt der vorgesehenen Komplett-Einführung in einem Schritt setzt das SEM nun auf eine zweistufige Vorgehensweise: Zunächst entsteht eine "digitalisierungsfähige Plattform", auf der anschliessend Teilprojekte implementiert werden. Infolge dieser Neuaufstellung wurden Programmleitung und Schlüsselrollen personell neu besetzt.
Durch diese Neuausrichtung verschiebt sich der Abschluss der Zemis-Erneuerung von 2027 auf voraussichtlich 2032. Das Ziel, die Betriebskosten um 15 bis 20 Prozent zu senken, stuft das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement mittlerweile als "nicht mehr realistisch" ein. Zwar sollen Ausfälle verhindert und Sicherheitsrisiken beseitigt werden, doch bleibt das Projekt laut Finanzdelegation mit hohem Risiko behaftet.
(dow)
