Ständerat sagt Ja zur Blockchain-Gesetzgebung

Ständerat sagt Ja zur Blockchain-Gesetzgebung

(Quelle: Parlament.ch)
10. September 2020 - Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat der Blockchain-Gesetzgebung zugestimmt. Damit soll die Schweiz eine der innovationsfreundlichsten Blockchain-Regulierungen der Welt erhalten.
Nachdem der Nationalrat bereits im Sommer der Blockchain-Gesetzgebung zugestimmt hat, wurden die Gesetzesänderungen, mit denen die Rahmenbedingungen für die Blockchain-Industrie in der Schweiz verbessert werden sollen, auch vom Ständerat durchgewunken – und das ohne Gegenstimmen. Die Gesetzesänderungen sollten so nächstes Jahr in Kraft treten.

Der Bundesrat hatte letztes Jahr eine Vorlage beschlossen, mittels der mehrere Bundesgesetze rund ums Zivil- und Finanzmarktrecht so angepasst wurden, dass für die Blockchain-Industrie Hürden beseitigt und die Rechtssicherheit erhöht werden. Das Ziel der Massnahmen: Die Schweiz soll ein attraktiver Standort für innovative Fintech-Unternehmen sein und bleiben.

Die Industrie zeigt sich zufrieden mit der Gesetzgebung. So erklärt die Swiss Blockchain Federation, dass die Schweiz "eine der innovationsfreundlichsten Blockchain-Regulierungen der Welt" erhält. Heinz Tännler, Präsident der Swiss Blockchain Federation und Finanzdirektor des Kantons Zug: "Heute ist ein grosser Tag für den Technologiestandort Schweiz: Nach dem Nationalrat hat nun auch der Ständerat der neuen zukunftsweisenden Blockchain-Gesetzgebung klar zustimmt. Damit hat die Schweiz ab nächstem Jahr regulatorische Rahmenbedingungen, die weltweit zu den fortschrittlichsten gehören. Das Crypto Valley mit seinen 900 Firmen und 4700 Arbeitsplätzen erhält Rechtssicherheit und zugleich Spielraum für Innovationen und neue Geschäftsmodelle. Dank der neuen Blockchain-Gesetzgebung behauptet die Schweiz ihren Spitzenplatz und wird ihrer Pionierrolle gerecht. Das sind hervorragende Neuigkeiten für den Wirtschafts- und Wissensstandort." (mw)

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