Bund schiebt 5G-Moratorien den Riegel
Quelle: pexels.com

Bund schiebt 5G-Moratorien den Riegel

Mehrere Kantone wollten mit Moratorien den Ausbau des 5G-Netzes verhindern oder zumindest verzögern. Damit überschreiten sie allerdings ihre Kompetenzen.
6. Mai 2019

     

Um den Ausbau des 5G-Netzes zu stoppen, verhängten mehrere Kantone (Genf, Jura und Waadt) Moratorien. In anderen Kantonen (Bern, St. Gallen und Schwyz) waren ähnliche Vorstösse eingereicht worden. Nun hat der Bund allerdings ein Machtwort gesprochen.

So berichtet die "Sonntagszeitung", dass das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) diese Moratorien für rechtswidrig halte. Das Umweltschutzgesetz sowie die Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung lasse keinen Raum für kantonale oder kommunale Bestimmungen. Sprich: Kantone überschreiten durch die Moratorien ihre Kompetenzen.


Kantone und Gemeinden könnten allerding den Bau einzelner Antennen durch eigene bau- und planungsrechtliche Vorschriften, etwa unter dem Gesichtspunkt des Ortsbildschutzes, verhindern, so Andreas Stöckli, Rechtsprofessor an der Universität Fribourg. Initiant des 5G-Moratoriums in Genf und CVP-Parlamentarier Bertrand Buchs räumt derweil ein, dass ein Moratorium einer Klage wohl nicht standhalten würde, betont gegenüber der "Sonntagszeitung" aber, dass der 5G-Ausbau zu schnell verlaufe. (swe)


Weitere Artikel zum Thema

5G: Experten warnen vor Gefahren

6. Mai 2019 - Experten aus rund drei Dutzend Ländern warnen vor den Sicherheitsrisiken der neuen 5G-Technologie.

Xiaomi Mi Mix 3 5G und Huawei Mate 20 X (5G) in der Schweiz erhältlich

2. Mai 2019 - Sunrise bringt ab dem 2. Mai gleich zwei 5G-Smartphones in der Schweiz auf den Markt. Die Rede ist von den beiden Geräten Xiaomi Mi Mix 3 5G und Huawei Mate 20 X (5G).

Swisscom hat das erste 5G-Netz der Schweiz eingeschaltet

17. April 2019 - Swisscom gibt Gas und hat etwas früher als erwartet sein 5G-Netz live geschaltet. Aktuell ist der neue Mobilfunkstandard an 102 Standorten in 54 Ortschaften verfügbar. Bis Ende Jahr will Swissom 90 Prozent der Bevölkerung mit 5G versorgen.


Artikel kommentieren
Kommentare werden vor der Freischaltung durch die Redaktion geprüft.

Anti-Spam-Frage: Wie hiess im Märchen die Schwester von Hänsel?
GOLD SPONSOREN
SPONSOREN & PARTNER