Mitte September publizierte der Bundesrat einen Bericht zur Lage im Schweizer Telekom-Markt. Das Dokument deckte dabei diverse Probleme auf und stellte Handlungsmöglichkeiten dar. Im Fazit kam man dann allerdings zum Schluss, dass sich heute eine Gesetzesrevision nicht aufdränge (Swiss IT Magazine berichtete).
Nachdem in einem Bericht des "Tagesanzeigers" bereits ETH-Professor Matthias Finger sein Unverständnis darüber ausgedrückt hat, meldet sich nun auch die Eidgenössische Kommunikationskommission (Comcom) zu Wort. In einem Brief an den Bundesrat begrüsst die Comcom zwar die Analyse und die Vorschläge, versteht aber nicht, wieso der Bundesrat auf eine punktuelle Anpassung des Fernmeldegesetzes (FMG) verzichtet. Eine Revision einzelner Bestimmungen ist laut Comcom nötig, um den Markt zu stimulieren und die Konsumenten besser zu schützen. Die Kommission fordert den Bundesrat daher dazu auf, seine Haltung noch einmal zu überdenken.
Die Comcom unterstützt die Massnahmen zur Vermeidung einer zukünftigen Monopolisierung des Glasfaserzugangs durch Netzbetreiber. Heute brauche es zwar keine Regulierung bei den Glasfasern, allerdings müsse man regulatorische Instrumente rechtzeitig bereitstellen. Ebenso begrüsse man eine technologieneutrale Regulierung sowie eine Ex-officio-Regelung.
