Patentansprüche an WLAN-Technologien
Müssen WLAN-Hersteller bald Lizenzgebühren zahlen?
21. November 2006
Die australische Forschungsbehörde CSIRO (Commonwealth Scientific and Industrial Research Organisation) hat den WLAN-Hersteller Buffalo bereits im Februar vor einem texanischen Gericht wegen Patentverletzung angeklagt. Nun hat das Gericht die Klage anerkannt und das in Frage stehende Patent Nummer 5'487'069 vollumfänglich für gültig erklärt. Die Höhe der Lizenzgebühren wird demnächst festgelgt.
Das Patent wurde 1993 eingereicht, 1996 vom US-Patentamt angenommen und beschreibt Technologien zur drahtlosen Datenübertragung "im Frequenzbereich oberhalb 10 GHz", die offenbar aber auch in den IEEE-Standards 802.11a und 802.11g zum Einsatz kommen.
Das Ziel der CSIRO ist die Eintreibung von Lizenzgebühren - man habe die IEEE bereits vor der Verabschiedung der Standards auf das Patent sowie die Tatsache hingewiesen, dass Lizenzgebühren fällig werden. Falls die Klage vor weiteren Instanzen besteht und das Patent auch in zwei weiteren Prozessen bestätigt wird, die derzeit gegen CSIRO laufen, dürften die über 100 Hersteller von WLAN-Equipment bald mit happigen Forderungen konfrontiert sehen. (ubi)
Das Patent wurde 1993 eingereicht, 1996 vom US-Patentamt angenommen und beschreibt Technologien zur drahtlosen Datenübertragung "im Frequenzbereich oberhalb 10 GHz", die offenbar aber auch in den IEEE-Standards 802.11a und 802.11g zum Einsatz kommen.
Das Ziel der CSIRO ist die Eintreibung von Lizenzgebühren - man habe die IEEE bereits vor der Verabschiedung der Standards auf das Patent sowie die Tatsache hingewiesen, dass Lizenzgebühren fällig werden. Falls die Klage vor weiteren Instanzen besteht und das Patent auch in zwei weiteren Prozessen bestätigt wird, die derzeit gegen CSIRO laufen, dürften die über 100 Hersteller von WLAN-Equipment bald mit happigen Forderungen konfrontiert sehen. (ubi)
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