Microsoft: Rückschlag im Eolas-Patentstreit
Das oberste US-Gericht lehnt es ab, sich mit den Schadenersatzforderungen von Eolas an Microsoft zu befassen.
1. November 2005
Der US Supreme Court will sich nicht mit den Schadenersatzforderungen von Eolas an Microsoft beschäftigen. Im bereits 1999 entfachten Rechtsstreit um ein Patent zur Einbindung von Plug-Ins und Applets in Webseiten erleidet Microsoft damit einen weiteren Rückschlag: Das US-Patentamt hat das Eolas-Patent kürzlich als gültig erklärt, und ein Chicagoer Gericht hatte Microsoft bereits 2003 zur Zahlung von 521 Millionen Dollar Schadenersatz vernkurrt.
In der aktuellen Frage geht es um die Höhe des Schadenersatzes: Die genannte Summe wurde aufgrund der weltweiten Umsätze berechnet; Microsoft macht hingegen geltend, der Fall betreffe nur die USA und wollte deswegen das oberste Gericht anrufen. Dies ist nun misslungen - der Supreme Court teilte nicht einmal mit, weshalb er nicht auf Microsofts Appellation eintreten will. (ubi)
In der aktuellen Frage geht es um die Höhe des Schadenersatzes: Die genannte Summe wurde aufgrund der weltweiten Umsätze berechnet; Microsoft macht hingegen geltend, der Fall betreffe nur die USA und wollte deswegen das oberste Gericht anrufen. Dies ist nun misslungen - der Supreme Court teilte nicht einmal mit, weshalb er nicht auf Microsofts Appellation eintreten will. (ubi)
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