Tauschbörsennutzern geht es vielleicht bald an den Kragen: Laut "Golem.de" diskutiert die EU-Kommission derzeit in Genf zusammen mit Ländern wie Japan und den USA über verschärfte Massnahmen zum Schutz von geistigem Eigentum. Konkret soll es um das ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) gehen. Die USA drücken, laut Googles Urheberrechtsspezialisten William Patry, auf eine möglichst rasche Unterzeichnung des für die Öffentlichkeit geheimen Vertrages.
Was mit dem ACTA genau auf ISP und Internet-User zukommen wird, bleibt weiterhin offen. Spekuliert wird über Internet-Sperren für Tauschbörsennutzer, Internet-Filterungen, anlasslose Durchsuchungen von Datenträgern beim Grenzübertritt und auch strafrechtliche Verfolgungen, unabhängig ob man damit finanzielle Motive verfolgt. Damit sollen in Zukunft auch "kleine" Filesharer zur Kasse gebeten werden.
Uns Schweizer muss die ganze ACTA-Geschichte wohl kaum stören. Bei uns kommt ab Juli das neue UHG (
wir berichteten) und über eine Beteilung der Schweizer Regierung an ACTA-Verhandlung wurde bisher nichts bekannt.
(mv)