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Bruno Frick und Ruedi Noser lobbyieren für ICT

Mit der Initiative "ePower für die Schweiz" soll die Schweiz aus der E-Government-Misere geholt werden.
23. September 2005

     

Ständeratspräsident Bruno Frick und FDP-Nationalrat Ruedi Noser haben anlässlich der Herbstsession im Parlament die Initiative "ePower für die Schweiz" lanciert. Die beiden Politiker wollen das Potential der Informations- und Kommunikationstechnologien (ICT) besser nutzen und haben dazu Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft aufgeboten, die sich der Förderung von ICT annehmen und die Öffentlichkeit dafür sensibilisieren.
"Die Schweiz soll wieder eine Spitzenposition einnehmen, auch bei Forschung und Entwicklung, Ausbildung und als Produktionsstandort des ICT-Sektors", sagt Bruno Frick gegenüber InfoWeek. Weiter soll die Initiative gemäss Frick zur Modernisierung der ICT-Infrastruktur des Staates beitragen, so dass die Verwaltung führender Anwender im ICT-Bereich wird. Ausserdem will man die Effizienz der Verwaltung zum Nutzen für Bürger und Wirtschaft steigern. Als die von Fachgruppen zu erreichenden konkreten Ziele werden unter anderem die vollständige elektronische Abwicklung von Steuern, SUVA-Kontakten und Staatsrechnungen sowie eine digitale Identität für jeden Bürger gefordert. Dabei müsse sich der Staat auf seine E-Government-Aktivitäten konzentrieren, während Private die dazu notwendige Inftrastruktur anbieten sollen.
Die Frage, ob die ePower-Initiative die Schweiz aus der E-Government-Misere holen soll, beantwortet Frick mit einem klaren ja. "Wir stehen diesbezüglich auf einem hinteren Rang in Europa. Es soll politischer Druck geschaffen werden, damit die Schweiz auf allen Ebenen – Bund, Kantone, Gemeinden – einen Spitzenplatz einnimmt. Eine moderne Verwaltung trägt zu den Standortvorteilen im internationalen Wettbewerb bei", so der Politiker.
Eine ähnliche Zielrichtung wie jetzt ePower verfolgte bereits das von IBM initierte Projekt CH21, das seinerzeit nur auf zwei Jahre terminiert war und seit einiger Zeit abgeschlossen ist. Die ePower-Initiative könne durchaus als Fortsetzung von CH21 betrachtet werden, sagt Frick. "Sie ist im Sinne einer Public Private Partnership allerdings wesentlich breiter abgestützt." So versprechen sich die Initianten denn auch durch die breite, nicht zuletzt auch parlamentarische Abstützung sowie die konkreten und messbaren Zielsetzungen eine rasche Umsetzung.
Im Frühling soll der erste ePower-Kongress über die Bühne gehen.


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