Bund testet Echtzeitüberwachung

Die rund 650 beim Bundesamt für Kommunikation (Bakom) eingetragenen Schweizer Fernmeldeanbieter haben eingeschriebene Post vom Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) erhalten, wie "Inside-it.ch" berichtet. Im mit einem Login und Passwort versehenen Brief, der "Inside-it.ch" vorliege, teile der Dienst "Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr" (ÜPF) mit, dass der Bund in den nächsten Monaten die Funktion der Realtime-Überwachung mit jedem Anbieter testen wolle.

Weiter erkläre Thierry Fara, Leiter Providermanagement des Dienstes ÜPF im Informatik Service Center des EJPD, dass sämtliche Schweizer Fernmeldedienstanbieter oder diejenigen, die in der Schweiz entsprechende Services anbieten, bereits heute "dem Dienst auf Verlangen den Fernmeldeverkehr der überwachten Person sowie die Teilnehmeridentifikation und Verkehrs- und Rechnungsdaten" zuleiten müssen. Davon nicht ausgenommen seien VoIP-Anbieter. Diese müssen zusätzlich Überwachungen von Sprach- und E-Mail-Diensten durchführen können. Die dafür notwendigen Technologien müssen die Anbieter selber beschaffen und einrichten.

Nun will der Bund mit einem Compliance-Verfahren also testen, ob diese Vorrichtungen auch funktionieren. Zunächst sollen die Unternehmen bis Ende Juli auf einer eigens für den Dienst erstellten Website Informationen über ihre Geschäftstätigkeit liefern. Danach finde der Test der technischen Infrastruktur statt.