Software-Patente in Europa kommen

Software-Patente in Europa kommen

19. Mai 2004 - Der Rat der Europäischen Union hat der Einführung von Software-Patenten knapp zugestimmt.
Mit 37 zu 30 Stimmen hat der Rat der Europäischen Union der Einführung von Software-Patenten in Europa zugestimmt. Man hat sich letztlich auf einen Kompromiss geeinigt, der vorsieht, dass Innovationen zwar geschützt werden können, die Arbeit von freien Entwicklern aber nicht beeinträchtigt wird. So kann Software beispielsweise nur in Kombination mit bestimmten Anwendungen bei Geräten patentiert werden. Als Beispiel wird ein Programm genannt, das den Stromverbrauch eines Handys reduziert. Reine Softwareprogramme oder Geschäftsmethoden lassen sich hingegen nicht schützen. (mw)

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