ComCom: Einmal mehr Nein zum Unbundling

Gestern hat die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) das Unbundeling-Gesuch vom Juli 2000 der TDC (damals Diax) abgelehnt. Die ComCom spricht jedoch wörtlich von einem "unfreiwilligen Nein". Man sehe sich aufgrund des Bundesgerichtsurteils im Fall Commcare vom Oktober 2001 zu diesem Nein gezwungen. Damals wurde vom Bundesgericht ein Unbundling-Entscheid der ComCom aufgehoben, der von Commcare gefordert wurde, und somit der Einfluss der ComCom auf das Fernmeldegestezt (FMG) indirekt geschmälert. Nichtsdesttrotz verlangt die ComCom deutlich, dass das FMG soweit angepasst werden muss, dass ein Unbundling der Teilnehmeranschlüsse und somit ein offener Wettbewerb möglich wird. Es bestehe nun Handlungsbedarf durch den Bundesrat, so dass ein Konkurrenzdruck entstehen könne, der nicht nur die Preise der Hausanschlüsse senken, sondern auch neue Technologien wie ADSL fördern werde. Zudem fordert die ComCom, dass die Mietleitungspreise gesenkt werden, die in der Schweiz vergleichsweise hoch sind. ComCom lobt zwar die Anstrenungen des Bundes im Bereich der Informationsgesellschaft - sprich e-Government oder Schulen ans Netz. Jedoch sei ein günstiger Breitbanddienst elementar für die Durchsetzung dieser Ziele.
Derweil äusserte sich TLC Switzerland (Sunrise) einmal mehr enttäuscht über den Entscheid und weist darauf hin, dass ein Wettbewerb auf der letzten Meile nicht existiert. Die Swisscom hingegen begrüsst die ComCom-Entscheidung und ist nach wie vor der Meinung, dass es durch andere Technologien wie dem Fernsehkabel genügend Konkurrenz bei den Hausanschlüssen gebe. (mw)