Leuenberger will Informationssteuer
Die nach dem Vorbild der CO2-Abgabe zu erhebende Gebühr würde in die Entwicklung neuer Technologien und Inhalte im Internet investiert werden.
23. Mai 2007
Bundesrat Moritz Leuenberger fordert die weltweite Erhebung einer Steuer auf kostenpflichtige Informationen und Informationsträger. Mit Hilfe dieses Geldes soll der digitale Graben überwunden und Telekommunikationsstrukturen geschaffen werden, wo es sonst aus rein wirtschaftlicher Sicht nicht lukrativ wäre. Die Forderung, die Leuenberger im Rahmen seiner Eröffnungsrede zur Sitzung der Kommission für Wissenschaft und Technologie im Dienste der Entwicklung (CSTD) am Montag in Genf äusserte, begründet er damit, dass mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung keinen Zugang zum Telefon und 80 Prozent keinen Zugang zum Internet habe. Dabei sei Meinungsäusserungs- und Pressefreiheit untrennbar von der Rechts- und Chancengleichheit und notwendig für den sozialen Zusammenhalt.
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