Neues Informationssystem für den Asylbereich
Die veralteten Datenbanken des Bundesamtes für Migration werden am 29. Mai durch das neue System ZEMIS abgelöst.
13. April 2006
Die bestehenden Datenbanken ZAR und AUPER des Bundesamtes für Migration sind veraltet. Sie genügen heute weder den technischen Anforderungen noch denjenigen des Datenschutzes. Zu diesem Schluss ist der Bundesrat gekommen, der jetzt eine Verordnung für ein neues Informationssystem im Ausländer- und Asylbereich namens ZEMIS verabschiedet hat. In ZEMIS werden laut dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement besonders schützenswerte Personendaten im Sinn des Bundesgesetzes über den Datenschutz (DSG) bearbeitet. Die gesetzliche Grundlage dafür bildet das Bundesgesetz über das Informationssystem für den Ausländer- und Asylbereich (BGIAA). Dieses und die ZEMIS-Verordnung werden gleichzeitig mit der Inbetriebnahme von ZEMIS am 29. Mai in Kraft treten.
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