Schritte in Richtung E-Voting

Der E-Voting-Test im Kanton Neuenburg vom 25. September gilt als geglückt. Von 1732 Stimmberechtigten, die wahlweise konventionell oder online abstimmen konnten, haben sich 68 Prozent für den Online-Weg entschieden. Da das vom Kanton zusammen mit der Bundeskanzlei entwickelte E-Voting-System während dem Testzeitraum von
3 Wochen reibungslos funktionierte, soll der Test nun ausgeweitet werden. Dieser findet anlässlich der Abstimmungen vom 27. November 2005 statt. Die maximale Anzahl von Stimmberechtigten wurde von 2000 auf 4000 erhöht.
Am gleichen Wochenende startet auch im Kanton Zürich das
E-Voting-Test-Projekt. Nachdem sich die Lösung, die vom Kanton und Unisys entwickelt worden war, bereits in zahlreichen fiktiven Abstimmungen bewährt hat, sollen nun in den Gemeinden Bertschikon, Bülach und Schlieren rund 16'725 Personen ihre Stimme elektronisch abgeben. Die Stimmbürger werden mit dem Stimmrechtsausweis Zahlencodes
für «Ja», «Nein» und «Enthaltung» erhalten, die sie per SMS an eine Zielnummer schicken können. Aus Sicherheitsgründen wird die Nachricht ohne Umweg über den Telefonanbieter direkt an den Kanton Zürich geleitet. Die Kosten für das SMS übernimmt der Kanton. Mit ähnlichen Codes kann in den Testgemeinden auch via Internet abgestimmt werden (ebenfalls anonym).

Die Testläufe am 27. November in Zürich und Neuenburg werden vorläufig die letzten sein. Anschliessend wird die Bundeskanzlei die Tests evaluieren und im ersten Halbjahr 2006 einen Bericht vorlegen. Gestützt darauf soll der Bundesrat entscheiden, ob die
Projekte weitergeführt werden.

Direktbefragung bei Volksabstimmung

Die Kantone wehren sich gegen das Vorhaben des Bundes, die Volkszählung 2010 ohne landesweite Befragung durchzuführen. Stattdessen will sich der Bund auf kantonale und kommunale Register stützen und nur stichprobenartig Direktbefragungen durchführen. Die kleinen Kantone monieren nun, dass ohne Direktbefragung Daten verloren gehen, die sie für die Planung brauchen.