Microsoft unterliegt der EU

Im März 2004 hatte die Europäische Kommission gegen Microsoft eine Busse von 497 Millionen Euro festgelegt und verschiedene weitere Auflagen verfügt. Dagegen hatte Microsoft beim Europäischen Gerichtshof geklagt – erfolglos, wie sich jüngst herausstellte. «Der Gerichtshof bestätigt grundsätzlich den Entscheid der Kommission, wonach Microsoft seine dominante Position missbraucht hat», heisst es in einem Schreiben von Mitte September.

Demnach ist die Busse rechtens, ausserdem muss Microsoft seine Server-Schnittstellen offenlegen, genauso wie der Media Player nicht ans Betriebssystem geknüpft werden darf. Einzig der Entscheid, dass ein Treuhänder eingesetzt werden muss, der die Einhaltung der Auflagen überwacht, wurde als ungültig erklärt. Die Basis für eine solche Auflage fehle im EU-Recht. Als Reaktion auf das Urteil hatte US-Kartellwächter Thomas O. Barnett Bedenken gegen das Urteil geäussert. Der Entscheid könne dem Verbraucher schaden, da Wettbewerbsanreize genommen und Innovationen verhindert würden. Microsoft selbst zeigte sich zwar enttäuscht über das Urteil, bekräftigte aber, man wolle sich an die Regeln der Kommission halten.

(mw)