E-Voting bleibt realistisch

In Carouge sollen die Stimmberechtigten am 18. April die Möglichkeit erhalten, ihre Stimme via Internet abzugeben. Dabei handelt es sich um den bislang grössten Versuch einer elektronischen Abstimmung in der Schweiz. Bisher gab es solche Testläufe in zwei kleineren Gemeinden im Kanton Genf oder auch an der Uni Zürich - noch nie aber in einer Stadt.
Inzwischen stellt sich aber die Frage, wohin solche Versuche führen sollen. Entsprechende Diskussionen wurden sicher auch durch den Entscheid der USA entfacht, ein E-Voting-Projekt für im Ausland stationierte US-Armeeangehörige und deren Familien - immerhin rund 100'000 Stimmberechtigte - wieder einzustellen. Das System sei zu unsicher und anfällig auf Manipulationen, so die Begründung.

Stellt sich also die Frage, ob in der Schweiz nicht zuerst die Grundsatzfrage geklärt werden müsste, ob E-Voting auch jenseits von Feldversuchen realistisch ist, bevor man weitere Versuche durchführt.

Daniel Brändli, Projektleiter bei der Bundeskanzlei und zuständig für das Projekt Vote électronique, nimmt Stellung: "Auf theoretischer Ebene kann man nicht abklären, ob E-Voting dereinst auf breiter Ebene möglich sein wird. Deshalb sind diese Versuche nötig und wichtig. Zudem sollen sie auch aufzeigen, ob überhaupt ein Bedürfnis in der Bevölkerung vorhanden ist."

Er ist optimistisch, dass E-Voting in der Schweiz dereinst zur Realität wird, und vermutet hinter dem abgesägten US-Projekt zum Teil auch einen politischen Entscheid, obwohl er nicht herunterspielen will, dass Sicherheit im Zusammenhang mit dem Internet ein Thema bleiben wird.

Weiter ist Brändli überzeugt, dass man ein solches Projekt, wie es derzeit im Kanton Genf am Laufen ist, im Hinblick auf eine Einführung durchführt. Einen zeitlichen Rahmen zu stecken, sei jedoch schwierig. Vermutlich 2006 oder 2007 werde das Parlament entscheiden, wie es mit E-Voting weitergeht. Zudem glaubt er, dass aufgrund der Versuche weitere Kantone Interesse an E-Voting anmelden werden. Und: "Wir wollen einen E-Voting-Versuch auch einmal bei einer Bundesabstimmung ausprobieren. Wann es soweit sein wird, kann ich aber noch nicht sagen."