Rechtliche Tücken des E-Commerce

Rechtliche Tücken des E-Commerce

30. August 2010 - Der Verkauf von Waren und Dienstleistungen über das Internet hat sich längst etabliert. E-Commerce hat aber seine Tücken - auch rechtliche.
Artikel erschienen in IT Magazine 2010/09

Unter dem Begriff E-Commerce versteht man das Anbieten von Waren und Dienstleistungen über das Internet. Im Zusammenhang mit E-Commerce interessieren rechtlich vor allem die Fragen, inwiefern Angebote im Internet verbindlich sind, wie Verträge im Internet zustande kommen, wie allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für E-Commerce formell und inhaltlich gestaltet werden müssen und was bei der elektronischen Werbung zu beachten ist. Da das Internet typischerweise keine Grenzen kennt spielt auch das internationale Recht eine wichtige Rolle.


Verbindlichkeit von Internetangeboten

Laut dem Schweizerischen Obligationenrecht (OR) und der dazugehörigen Rechtsprechung sind Angebote in Katalogen nicht verbindlich. Nun fragt sich, ob dies auch für Angebote im Internet gilt. Eine Rechtsprechung gibt es zu dieser Frage noch nicht. Ein Teil der Juristen geht aber davon aus, dass mittelbare Angebote, die über Formulare oder ähnliches bestellt werden, den unverbindlichen Angeboten in Katalogen entsprechen. Werden Bestellungen von mittelbaren Angeboten aber online bestätigt, führt dies zum Vertragsschluss - auch wenn die Bestätigung automatisiert erfolgt. Der Händler muss also sicherstellen, dass das Angebot geliefert werden kann. Unmittelbare Angebote sind solche, die direkt über das Internet bezogen werde können. Das trifft auf alle Waren und Dienstleistungen zu, die in elektronischer Form übermittelt werden können, wie zum Beispiel Musik, Filme, Fotos und Software.

 
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