Auch Zürich pausiert E-Voting-Pläne

Auch Zürich pausiert E-Voting-Pläne

(Quelle: admin.ch)
25. Juni 2019 - Der Kantonsrat des Kantons Zürichs hat sich für ein E-Voting-Moratorium bis 2022 ausgesprochen. Ganz vom Tisch bleibt E-Voting in Zürich damit aber nicht.
Erst kürzlich wurde bekannt, dass Genf seinem E-Voting-System den Stecker zieht ("Swiss IT Magazine" berichtete), wovon auch die Kantone Aargau, Bern und Luzern betroffen sind, die allesamt auf das System von Genf gesetzt hatten. Nun hat sich auch der Zürcher Kantonsrat für ein E-Voting-Moratorium ausgesprochen. Dieses gilt bis 2022. Gefordert wurde dies durch einen Vorstoss der SVP und der EDU, der vom Rat mit 83 von 60 benötigten Stimmen angenommen wurde, so "Bluewin.ch".

Doch der Vorstoss bedingt kein generelles Verbot von E-Voting, der Kanton Zürich soll aber erst wieder E-Voting-Versuche starten, wenn sich die Systeme als sicher herausgestellt haben. Die SVP und EDU befürchten eine Gefährdung für die Demokratie, wenn das Vertrauen in die Systeme und somit in die Stimmabgabe verloren ginge. Während die Grünen den Vorstoss unterstützten, stellten sich CVP und FDP dagegen. (swe)

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