Gericht stoppt Patent-Troll-Klage gegen Apple
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Gericht stoppt Patent-Troll-Klage gegen Apple

Ein US-Gericht hat die Klage des als Patent-Trolls bekannten Unternehmens PMC gegen Apple abgeschmettert. Der Fall hätte Apple beinahe mehr als 300 Millionen US-Dollar gekostet.
10. August 2021

     

Der Rechtsstreit zwischen Apple und dem als Patent-Troll bekannten Unternehmen Personalized Media Communications (PMC), das Apple wegen einer Patentrechtsverletzung eingeklagt hatte, ist vorbei. Apple konnte den Prozess zu seinen Gunsten entscheiden und die ursprünglich von einem texanischen Gericht verfügte Strafe über 308,5 Millionen US-Dollar abwenden, wie "Bloomberg" berichtet.

PMC ist bekannt dafür, grosse Tech-Firmen mit einem Trick zu verklagen. Auf Basis von verspätet wirksamen Patenteingaben werden neuere technologische Entwicklungen von Big Tech als Patentrechtsverletzungen dargestellt. Rodney Gilstrap, der vorsitzende Richter des soeben beendeten Verfahrens, bezeichnete die Praktiken von PMC als eine "Verhöhnung des Systems" und orderte an, dass PMC die Verfahrenskosten bezahlen muss und keine Entschädigung von Apple erhalten soll. "Das Verhalten von PMC stellt eine unangemessene Verzögerung und einen Missbrauch des gesetzlichen Patentsystems dar", schrieb der Richter weiter.


Der Rechtsstreit drehte sich um die Fairplay-Software von Apple, die für die verschlüsselte Distribution von Inhalten auf den Apple-Plattformen genutzt wird. (win)



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