Im vergangenen Jahr hat die Eidgenössische Wettbewerbskommission (Weko) 20 Untersuchungen und 22 Vorabklärungen durchgeführt sowie 34 Zusammenschlüsse behandelt, wie aus dem Jahresbericht 2010 hervorgeht. Als einer der prominentesten Fälle wird dabei das Verbot der Fusion zwischen Orange und Sunrise genannt.
Zudem sei im vergangenen Jahr der Bereich Glasfasernetze wichtig gewesen. Swisscom und regionale Energieversorgungsunternehmen planen derzeit bekanntlich in verschiedenen Schweizer Ortschaften den gemeinsamen Bau eines entsprechenden Netzes. Für sechs dieser Kooperationen seien der Weko einzelne Klauseln der Kooperationsverträge zur Überprüfung gemeldet worden – im Rahmen von sogenannten Widerspruchsverfahren. Laut Weko können bei einigen Klauseln wettbewerbsrechtliche Bedenken nicht ausgeschlossen werden. Deshalb habe man nun 2011 Vorabklärungen zu den Kooperationsverträgen in St. Gallen, Genf und Zürich eröffnet. Ebenso untersucht werden die Abkommen in Basel, Bern und Luzern. Eine deutlich engere Zusammenarbeit als bei den anderen Kooperationsmodellen sei in Fribourg entstanden, wo sich Swisscom und der regionale Energieversorger Groupe E zu einem Gemeinschaftsunternehmen zusammengeschlossen haben. Die Gründung dieses Unternehmens wird nun von der Weko überprüft. Entschieden werden soll bis Anfang Mai.
Die Weko befürwortet zwar im Grundsatz die Kooperation beim Bau eines Glasfasernetzes, da so unter anderem der ineffiziente Parallelbau von Netzen verhindert werde, allerdings könnten einzelne Klauseln der Partnerschaftsverträge dazu führen, dass der angestrebte Wettbewerb zu Lasten der Endkunden beschränkt oder gar beseitigt werde. Daher suche man nun Lösungen, die den Interessen der Kooperationspartner gerecht werden, aber auch die Chancen auf Wettbewerb wahren.
(abr)
