IBM will System zur Patentprüfung verbessern

Der Spitzenreiter unter den Patentempfängern will eine Initiative zur Verbesserung der Qualität von US-Patenten anstreben.
11. Januar 2006

     

IBM will die Qualität von US-Patenten verbessern. Zu diesem Zweck hat das Unternehmen eine dreiteilige Initiative angekündigt, die zusammen mit Wissenschaftlern, Vertretern der Open-Source-Gemeinde und dem Open Source Development Lab (OSDL) durchgeführt werden sollen. Die Initiative sieht einerseits vor, ein sogenanntes Open Patent Review einzuführen. Dabei sollen Patentanträge offen beurteilt werden können. Andererseits soll die vom OSDL gehostete Open-Source-Software-as-Prior-Art-Website die Suche nach quelloffenem Code ermöglichen. Mit dem Patent Quality Index soll schliesslich ein System geschaffen werden, das die Qualität von Patentanträgen klassifiziert.
IBM hat übrigens im letzten Jahr zum dreizehnten Mal in Folge die meisten US-Patente erhalten. Dabei konnte das Unternehmen insgesamt 2941 Patente entgegennehmen.


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