Softwarepatente: Entscheid aufgeschoben

Gemäss einer Meldung von „Nosoftwarepatents.com“ wird in diesem Jahr kein Entscheid mehr über Softwarepatente in Europa fallen. Der EU-Rat habe das Thema heute überraschend von der Tagesordnung gestrichen, heisst es. Zum Schritt sei es gekommen, nachdem der polnische Staatssekretär Wlodimierz Marcinski um mehr Zeit für eine „konstruktive Erklärung gebeten hatte. Dieser Antrag wurde genehmigt, da kein anderes Land widersprach. Nosoftwarepatents.com lobte Polens Courage, weil so die Möglichkeit entstehe, die Mängel des momentanen Ratsvorschlags zu erörtern. Offenbar haben gewisse Kreise in der EU versucht, die Softwarepatents-Entscheidung noch in diesem Jahr reinzudrücken und so durchzubringen. (mw)