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Konsumenterschützer gegen MP3-Player-Abgaben

Vier helvetische Konsumentenorganisationen wehren sich gegen die geplanten Urheberrechtsabgaben auf Speichermedien.
1. Juni 2006

     

Die vier schweizerischen Konsumentenorganisationen ACSI, FRC, KF und SKS haben eine Verwaltungsbeschwerde beim Bundesgericht eingereicht. Sie richtet sich gegen die Einführung der umstrittenen Abgabe auf digitale Speichermedien. Betroffen wären von der Urheberrechtsabgabe MP3-Player, iPods und Harddisk-Recorder. Eigentlich hätte die Abgabe schon ab 1. März erhoben werden sollen. Das Bundesgericht hatte jedoch eine Beschwerde des Branchenverbandes Swico gutgeheissen und so die Inkraftsetzung aufgeschoben. Die helvetischen Konsumentenschützer doppeln nun im Namen der Endanwender nach. Sie bezeichnen die Tatsache, dass durch die Abgabe die Konsumenten doppelt und dreifach zur Kasse gebeten würden, als unannehmbar.


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