Aufschub für MP3-Steuer

Aufschub für MP3-Steuer

24. Februar 2006 -
Artikel erschienen in IT Magazine 2006/04

Ab dem 1. März sollten auf jeden MP3-Player happige Urheberrechtsabgaben entrichtet werden, wie die Eidgenössische Schiedskommission im Januar entschieden hat. Doch daraus wird vorerst nichts. Die Herstellervereinigung Swico konnte beim Bundesverwaltungsgericht einen Aufschub erwirken. Die Swico begründete ihr Begehren vor allem damit, dass die Zeit zwischen der Bekanntgabe der Tarife
(24. Januar 2006) und der Einführung für Importeure und Detaillisten viel zu kurz sei und man zudem noch gar keine schriftliche Begründung für die Einführung der Urheberrechtsabgaben erhalten habe, so dass man noch keinen Einspruch gegen die Abgaben einlegen konnte. Swico-Präsident Jürg Stutz zeigte sich gegen­über InfoWeek dementsprechend erfreut: «Ich bin sehr glücklich, dass das Gericht so entschieden hat. Denn für die Abgaben in der angedachten Form besteht keine gesetzliche Grundlage.» Bei der Verwertungsgesellschaft Suisa ist man dagegen enttäuscht. Andreas Wegelin: «Wir bedauern diesen Entscheid, da er sich voraussichtlich zulasten der Urheber auswirken wird.» Suisa und Swico warten nun auf die schriftliche Begründung des Schiedskommissions-entscheids und wollen gegebenenfalls Rechtsmittel einlegen.

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