Blackberry vor dem Aus bewahrt

Patentverwalter NTP und Blackberry-Hersteller Research in Motion, kurz RIM, haben ihren mehrere Jahre währenden Patentstreit endlich beigelegt. Die beiden Unternehmen konnten sich aussergerichtlich einigen. Diese Einigung umfasst eine Zahlung von 612,5 Millionen Dollar von RIM an NTP. Im Gegenzug darf RIM alle von NTP gehaltenen Patente für sämtliche Produkte nutzen, und zwar auch für solche, die RIM erst in Zukunft auf den Markt bringt.
Weiter kann NTP keine weiteren Ansprüche an RIM, deren Geschäftspartner, Kunden oder Netzbetreiber stellen, sofern deren Dienste in direktem Zusammenhang mit Blackberry stehen. Damit kommt Research in Motion einer möglichen Abschaltung des Push-Mail-Dienstes oder einer kostspieligen Software-Aktualisierung zuvor. Vor allem vor der Abschaltung haben sich die US-Behörden gefürchtet, da dann unter Umständen tausende Staatsbedienstete, unter anderem auch Geheim-agenten und Armee-Angehörige, ohne
adäquates Kommunika-tionsmittel dagestanden hätten.

Auch für Europa hat der Vergleich Signalwirkung. So wird vor allem von Softwarepatentgegnern eine schnellstmögliche Anpassung des paneuropäischen Patentwesens gefordert, um derart kostspielige Rechtsverfahren von Anfang an zu unterbinden. Sie fürchten, dass sonst derartige Prozesse nur noch eine Frage der Zeit sind.