HTML5-Webdesign - Bald neue Rechtsfragen in der Schweiz?

HTML5-Webdesign - Bald neue Rechtsfragen in der Schweiz?

Artikel erschienen in IT Magazine 2014/03

Zur Verwendung von Mikrodaten und Meta-Tags


Die neue «Mikrodata»-Funktion des HTML5-Standards soll es ermöglichen, Angaben in eine Website hinein zu integrieren, die dem Besucher einer Website visuell verborgen bleiben. Mikrodaten sind visuell nicht erkennbar, sondern für Suchmaschinen bestimmt, die jene Website aufgrund der gefundenen Mikrodaten in ihre eigenen Suchfunde aufnehmen. Hier stellt sich die Frage, ob die Verwendung geschützter fremder Kennzeichen in solchen Mikrodaten (wie registrierte Marken oder Firmenbezeichnungen) Rechtsverletzungen darstellen könnten.
Die bisherige Lehre und Rechtsprechung zum unsichtbaren Einsatz fremder Kennzeichen (in beispielsweise «Meta-Tags» und «Google-AdWords») hat bereits erste richtungsweisende Ansätze geliefert. Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist der unsichtbare Einsatz fremder Kennzeichen in zum Beispiel Google-AdWords zulässig, wenn eine Verwechslungsgefahr für Konsumenten im sichtbaren Bereich auf ihrem Endgerät ausgeschlossen ist.
Nach wie vor umstritten ist jedoch, ob und inwieweit die Verwendung fremder Kennzeichen in Meta-Tags lauterkeitsrechtlich zulässig ist. Rechtliche Probleme könnten sich bei Mikrodaten aber auch stellen, wenn diese eventuell mit den sichtbaren Daten einer Website nicht übereinstimmen. In diesem Fall fragt sich, auf welchen Angaben sich ein Anbieter gegenüber Abnehmern behaften lassen muss und ob dies allenfalls unter dem Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sogar als irreführendes Verhalten beanstandet werden könnte.

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