Mehr Echtzeitüberwachung hierzulande

Im vergangenen Jahr wurden hierzulande 9650 Überwachungsmassnahmen registriert. Damit bewegte man sich 2015 etwa auf dem Niveau des Vorjahres, als 9679 Überwachungsmassnahmen durchgeführt wurden. Dies meldet das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD). Die Überwachungsmassnahmen werden von den schweizerischen Staatsanwaltschaften zur Aufklärung von schweren Straftaten, wie Gewalt-, Sexualdelikte oder Delikte gegen Leib und Leben, angeordnet und vom zuständigen Zwangsmassnahmengericht genehmigt.

Des weiteren meldet das EJPD, dass die Massnahmen zur Echtzeitüberwachung – wie etwa das Mithören von Telefonaten oder das Mitlesen von E-Mails – gegenüber 2014 um rund 1 Prozent zugenommen haben. Um rund 1 Prozent abgenommen haben indes die Verbindungsnachweise, sprich rückwirkenden Überwachungsmassnahmen. 2015 wurden 3381 Echtzeitüberwachungen angeordnet, 2014 waren es gegenüber 3344. Die Zahl der rückwirkenden Überwachungsmassnahmen belief sich 2015 auf 6269 (2014: 6335).


Für die Massnahmen entrichteten die Strafverfolgungsbehörden insgesamt rund 13,54 Millionen Franken Gebühren, rund 1 Prozent weniger als im Vorjahr. Den Post- und Fernmeldedienstanbietern erhielten Entschädigungen in der Höhe von rund 9,39 Millionen Franken. Das sind rund 8 Prozent weniger als 2014. (abr)