Ständerat lehnt Regulierung der Roaming-Preise ab
Ständerat lehnt Regulierung der Roaming-Preise ab
11. März 2015 -
Der Ständerat sieht eine Regulierung der Roaming-Kosten als überflüssig an. Aus diesem Grund wurden zwei Motionen, welche die Einführung eines Höchstpreises vorsahen, abgelehnt.
(Quelle: admin.ch)
Der Ständerat hat zwei Motionen abgelehnt, mit welchen der Nationalrat eine Regulierung der Roaming-Kosten anstrebte. So sprach sich die Kammer gegen die Einführung eines Höchstpreises aus. Begründet wurde der Entscheid gemäss "Computerworld" damit, dass sich das Problem der zu hohen Kosten seit der Lancierung der Motionen in der Zwischenzeit erübrigt habe. So seien die Tarife in den letzten Jahren bereits stark gesenkt worden, wie Korad Gaber von der CVP zu bedenken gab. Zusätzlich seien spezielle Roaming-Angebote lanciert worden und es sei zudem möglich, auf Dienste wie Skype auszuweichen.
Ebenfalls gegen die Vorstösse ausgesprochen hat sich Bundesrätin Doris Leuthard. Sie erklärte, dass das Parlament lediglich Einfluss auf die Endkundenpreise nehmen könne, die Kosten, welche die Schweizer Telekommunikationsanbieter für die Nutzung ausländischer Infrastruktur berappen müssen, würden sich aber diesem Einflussbereich entziehen. Stattdessen seien die Preise mit den ausländischen Anbietern auszuhandeln, da die Schweiz kein EU-Mitglied ist und die Kostenfrage somit einer Einigung in Form einer Bilateralen unterliege. (af)
Ebenfalls gegen die Vorstösse ausgesprochen hat sich Bundesrätin Doris Leuthard. Sie erklärte, dass das Parlament lediglich Einfluss auf die Endkundenpreise nehmen könne, die Kosten, welche die Schweizer Telekommunikationsanbieter für die Nutzung ausländischer Infrastruktur berappen müssen, würden sich aber diesem Einflussbereich entziehen. Stattdessen seien die Preise mit den ausländischen Anbietern auszuhandeln, da die Schweiz kein EU-Mitglied ist und die Kostenfrage somit einer Einigung in Form einer Bilateralen unterliege. (af)