Kantone und IBM Schweiz stehen vor Rechtsstreit

IBM Schweiz droht ein Rechtsstreit mit den Kantonen Solothurn, Zürich, Luzern, Zug und Schaffhausen sowie der Stadt Chur, weil das Unternehmen eine neue Software-Version nicht geliefert hat.
20. Juli 2011

     

Vor kurzem haben die Solothurn, Zürich, Luzern, Zug und Schaffhausen sowie die Stadt Chur IBM die Zusammenarbeit gekündigt, wie die "Solothurner Zeitung" berichtet. 2005 hatten die Kantone und die Stadt Chur Big Blue damit beauftragt, eine neue Version der eingesetzten Software Isov-Grundbuch (Informationssysteme für öffentliche Verwaltungen zur Grundbuchführung) zu entwickeln. Der Solothurner Kantonsrat hatte dafür 1,66 Millionen Franken Verpflichtungskredit bewilligt. Im Mai 2008 sollte die neue Version der Software geliefert werden. Nur wenige Tage vorher habe IBM aber mitgeteilt, dass mit einem massiven Projektverzug und mit entsprechend hohen Zusatzkosten zu rechnen sei. Die Kantone haben IBM danach in einem Nachvertrag neue Mittel sowie eine Fristverlängerung gewährt, um die Probleme zu beheben. Der Zusatzkredit belief sich auf 540'000 Franken. Neuer Liefertermin war Ende 2010. Doch noch heute funktioniert die neue Version der Isov-Grundbuch-Software nicht.


Insgesamt betrug der Verpflichtungskredit also 2,2 Millionen Franken, was in etwa einem Sechstel der Gesamtkosten für alle beteiligten Kantone und Chur entspricht. Davon habe man bis heute rund 1,7 Millionen Franken an IBM bezahlt, erklärt Paul Schwab, Leiter des kantonalen Amtschreiberei-Inspektorates in Solothurn, gegenüber der "Solothurner Zeitung". Laut Schwab ist noch unklar, ob dieses Geld abgeschrieben werden muss. Es sehe aber danach aus, als ob es zu einem Rechtsstreit zwischen den Kantonen und der Stadt Chur als Auftraggeber und IBM Schweiz als Auftragnehmer kommen werde. (abr)


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