Aus für EU-Richtlinie über Softwarepatente
Eine drückende EU-Mehrheit sprach sich heute gegen Softwarepatente aus.
6. Juli 2005
Die EU-Richtlinie für Software-Patente ist vom Tisch. Das EU-Parlament in Strassburg wies den Gesetzesentwurf heute Mittag mit überwältigender Mehrheit (648 von 680 Stimmen) zurück.
Nach der Ablehnung gilt für Computer-Software nun weiter das Urheberrecht. Ein neuer Anlauf für den Schutz von IT-Entwicklungen wird vorerst ausgeschlossen. Jedoch wird bedauert, dass mit dem Entscheid die unterschiedlichen Regelungen in den EU-Mitgliedsstaaten weiter Bestand haben.
(mw)
Nach der Ablehnung gilt für Computer-Software nun weiter das Urheberrecht. Ein neuer Anlauf für den Schutz von IT-Entwicklungen wird vorerst ausgeschlossen. Jedoch wird bedauert, dass mit dem Entscheid die unterschiedlichen Regelungen in den EU-Mitgliedsstaaten weiter Bestand haben.
(mw)
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