Weltgipfel droth zum Theater zu verkommen

Der digitale Graben zwischen armen und reichen Ländern ist offensichtlich und wächst unaufhörlich. Hier sollte eigentlich der Weltgipfel der Informationsgesellschaft, der mit der Schweiz als koordinierendem Gastgeberland vom 10. bis 12. Dezember in Genf abgehalten wird, einen Wendepunkt markieren. In den Vorbereitungskonferenzen, die noch bis in die Nacht des 9. Dezembers andauern dürften, konnte bisher aber noch keine Einigung über eine griffige Abschlusserklärung erreicht werden.

Die meisten strittigen Punkte wurden in den letzten Tagen durch Verwässerung aus der Welt geschaffen. So zum Beispiel bei der Frage von Menschenrechten und Meinungsfreiheit. Hier wurde wenigstens erreicht, dass die Erklärung nicht als Rechtfertigung für Zensur missbraucht werden kann. In Sachen geistigem Eigentum wurde der Verweis auf Welthandels-Verträge gestrichen, womit zumindest indirekt eingestanden wird, dass es auch Ideen ausserhalb des Urheberrechtssystems gibt. Keine Einigung konnte bisher über die Einrichtung eines «Digitalen Solidaritätsfonds» erzielt werden. Die reichen Nationen wollen – notabene nach 18 Monaten Vorbereitungsverhandlungen – zuerst die Details einer solchen Einrichtung abklären. Zudem bestehen sie auf strikter Freiwilligkeit.