Suisse ID erhält doch Unterstützung

Suisse ID erhält doch Unterstützung

18. September 2009 -  Vergangene Woche lehnte der Ständerat eine Investition von 25 Millionen Franken in Schweizer E-Government-Projekte wie Suisse ID ab. Diese Woche entschied er sich wieder um.

Der Ständerat nahm letzte Woche das dritte Konjunkturpaket an, sprach sich aber gegen die Unterstützung der Schweizer E-Government-Projekte wie zum Beispiel Suisse ID mit 25 Millionen Franken aus (Swiss IT Magazine berichtete). In der zweiten Sessionswoche nun entschied sich der Ständerat wieder um, wenn auch knapp mit 17 zu 16 Stimmen. Das dritte Konjunkturpaket bleibt komplett bestehen, Schweizer E-Government-Projekte erhalten also eine Unterstützung von 25 Millionen Franken.


Wie es in einer Mitteilung der E-Power-Initiative heisst, ist dieser Meinungswechsel im Ständerat vor allem den Appellen von Bruno Frick, Mitglied des E-Power-Kernteams, und Bundesrätin Doris Leuthard zu verdanken. Frick betonte, dass die Massnahmen im Bereich E-Government und Digitale Signatur als einzige das Potential hätten, „neue Strukturen zu schaffen und den Wirtschaftsstandort Schweiz nachhaltig zu fördern“. Es brauche eine Initialzündung, um der Suisse ID zum Durchbruch zu verhelfen. Bundesrätin Doris Leuthard hielt derweil fest, dass die IT-Nutzung für Produktionsgewinne zentral sei. Die Schweiz sei im internationalen Vergleich, gerade im Bereich E-Government gegenüber allen europäischen Staaten massiv im Rückstand.

(abr)
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