Informatik des Kantons Luzern in der Kritik

Der Kanton Luzern sorgte mit seiner Informatikabteilung in den letzten Jahren immer wieder für Schlagzeilen – beispielsweise als im Februar der ehemalige CIO wegen Verdachts auf ungetreue Amtsführung und mehrfachfache Urkundenfälschung angeklagt wurde. Ein Urteil steht noch aus. Um Licht ins Dunkle darüber zu bringen, ob die Verhältnisse in der Dienststelle die Verfehlungen des Dienstleisters begünstigt hätten, ordnete der Luzerner Regierungsrat daher eine administrative Untersuchung unter der Leitung von Kurt Grüter, ehemaliger Direktor der Eidgenössischen Finanzkontrolle, an. Dieser kam zum Schluss, dass zwar in der Zeit zwischen 2009 und 2011 ein instabiles Umfeld geherrscht habe und die Dienststelle für Informatik mit beschaffungs- und kreditrechtlichen Fragen überfordert gewesen sei, die Vorschriften aber grösstenteils eingehalten worden seien. Grüter erklärt aber auch, dass Verbesserungspotential besteht und hat hierfür auch konkrete Vorschläge gemacht.

Neben dieser Untersuchung wurde gleichzeitig auch das Surfverhalten der Beamten geprüft. Ihnen wurde zulasten gelegt, die Kantonsinfrastruktur zu exzessiv für Privates zu genutzt zu haben. Geleitet wurden die Untersuchungen in diesem Fall von Rechtsanwalt Oliver Sidler. Aus seinem Bericht geht nun hervor, dass Marcel Schwerzmann, der Finanzdirektor der Informatikabteilung und Regierungsrat, den Internetnutzungsanalysen nicht die angemessene Beachtung geschenkt hat.

Die Aufsichts- und Kontrollkommission (AKK) folgert aus den beiden Berichten, Schwerzmann habe die Situation falsch eingeschätzt und seine Aufsichtspflicht mangelhaft wahrgenommen. Die AKK wirft Schwerzmann Führungsschwäche vor und empfiehlt die Umsetzung des Massnahmenkatalogs von Grüter. Schwerzmann selbst spricht derweil von einzelnen Stolpersteinen, die nicht rechtzeitig erkannt worden seien. Ihm zufolge hat sich die Informatik in den letzten Jahren stark entwickelt, was auch in Zukunft der Fall sein soll. (af)