Wie die EU-Kommission heute 31. Januar mitteilte, ist zurzeit ein Wettbewerbsverfahren gegen
Samsung im Gange. Geprüft werde, ob der koreanische Konzern gewisse Patente missbräuchlich und rechtswidrig eingesetzt habe, um den freien Wettbewerb im Europäischen Mobiltelefon-Markt zu verhindern. Das Verfahren sei soeben eingeleitet worden, Prognosen zum Ausgang könne man derweil keine abgeben.
Die EU-Kommission bezieht sich bei den Anschuldigungen auf ein Versprechen, das Samsung 1998 gegenüber dem Europäischen Institut für Telekommunikationsnormen abgegeben hatte. Dieses beinhaltete, dass Samsung Konkurrenzfirmen die Nutzung essentieller Patente für europäische Handy-Standards zu fairen und nichtdiskriminierenden Bedingungen erlauben müsse. Offenbar sind nun Zweifel daran aufgekommen, ob Samsung sein Versprechen gehalten hat. Vergangenes Jahr hat der Hersteller Konkurrenzfirmen vermehrt der Patentverletzung beschuldigt und versuchte, dadurch Verkaufsverbote zu bewirken.
(vs)
