E-Voting in der Schweiz

E-Voting in der Schweiz

8. Juni 2013 - Von Halm Reusser

Das Bedürfnis, in der Schweiz elektronisch abzustimmen, ist vorhanden. Doch damit sich E-Voting durchsetzen kann, müssen noch einige Herausforderungen gemeistert werden.
Artikel erschienen in IT Magazine 2013/06
Schon bald wird mehr als die Hälfte der Schweizer Kantone zumindest einem Teil der Stimmbürger die elektronische Stimmabgabe erlauben. Aktuell jedoch ist es nur in den beiden Kantonen Genf und Neuenburg als Inlandschweizer möglich, regelmässig E-Voting zu nutzen. (Quelle: Cover der Broschüre Vote électronique der Bundeskanzlei)
Durch das Projekt «Vote électronique», welches von der Bundeskanzlei auf Stufe Bund koordiniert wird, bieten bereits zwölf Kantone ihren Auslandschweizern die Möglichkeit, via Internet an Abstimmungen teilzunehmen. In einigen Kantonen ziehen sage und schreibe teilweise mehr als 50 Prozent der Stimmenden, welchen diese moderne demokratische Partizipation zur Verfügung steht, diesen Weg der brieflichen Abstimmung vor. Laut Bundeskanzlei ist dies ein grossartiges Resultat, zeigt es doch auch, dass man mit der Strategie, zuerst die Auslandschweizer zu bedienen, richtig lag. Einerseits können diese am meisten profitieren, andererseits liessen sich so viele Erfahrungen mit Blick auf die Ausdehnung auf Inlandschweizer sammeln, so die Begründung.

Verschiedene Umfragen der E-Government-Geschäftsstelle zeigen, dass E-Voting die am meisten gewünschte Möglichkeit der Behörden-Bürger-Interaktion ist. Das Feedback der Stimmberechtigten, welche bereits die Möglichkeit hatten, online abzustimmen, ist gemäss Bundeskanzlei durchwegs positiv.
Der Bund wählte für die Einführung des E-Votings einen föderalistischen Ansatz. Das bedeutet, die Kantone entscheiden über die Einführung und legen das Tempo für die Umsetzung vor. Der Bundesrat legt jedoch Rahmenbedingungen fest, welche für einen Versuch mit E-Voting erfüllt sein müssen. Neben den gesetzlichen Grundlagen enthält der verbindliche Anforderungskatalog der Bundeskanzlei auch Vorgaben des Bundesgesetzes über die politischen Rechte (BPR) und der Verordnung über die politischen Rechte (VPR). Zentral ist darin die Definition des BPR zur Sicherheit: Es verlangt, dass die Kontrolle der Stimmberechtigung, das Stimmgeheimnis sowie die Erfassung aller Stimmen gewährleistet werden muss und dass systematische Missbräuche ausgeschlossen bleiben.
 
Seite 1 von 2

Neuen Kommentar erfassen

Anti-Spam-Frage Aus welcher Stadt stammten die Bremer Stadtmusikanten?
Antwort
Name
E-Mail
SPONSOREN & PARTNER