Rechtlich sichere Pflege der IT

Rechtlich sichere Pflege der IT

26. Januar 2010 - Wartung und Pflege ist so wichtig wie die Informatik selbst. Eine überlegte vertragliche Regelung bildet den sicheren rechtlichen Rahmen.
Artikel erschienen in IT Magazine 2010/01

IT-Systeme sind aus Sicht der Juristen insofern ein besonderes Gut, als sie per se instabil sind. Schuld daran sind jedoch nicht nur die Hersteller, sondern auch die Kunden. Diese verlangen von den Produzenten, dass sie ständig an die Grenzen des Möglichen gehen und liefern, bevor umfassend getestet wurde. Der Regelung darüber, wer wann welche Mängel oder Störungen in welcher Zeit behebt, kommt daher eine entscheidende juris-tische Bedeutung zu. Die Frage wird in einem Wartungs- oder Pflegevertrag festgehalten, wobei das Abkommen bezüglich Hardware in der Regel «Wartungsvertrag» und bei Software «Pflegevertrag» genannt wird. Aus juris-tischer Sicht ist es ratsam, die Wartung und Pflege beider Komponenten dem gleichen Lieferanten zu übertragen, da in komplexen Systemen oft nicht eruierbar ist, ob der Mangel auf einem Hardware- oder Software-Problem beruht. Entsprechende Wartungs- und Pflegeverträge werden im Englischen «Maintenance Contract» genannt.


Zweck und Typisierung

Sinn und Zweck des Wartungs- und Pflegevertrages ist die Erhaltung der Funktionalität eines Informatiksystems unter definierten Einsatz- und Betriebsbedingungen. Zur Erfüllung dieses Zwecks sind verschiedene Leistungen notwendig, von der Problemanalyse über die telefonische Beratung bis zum Eingriff ins -System und zur Lieferung von Software. Je nach Art der Leistung handelt es sich in der Regel um einen Auftrag, Werkvertrag oder eine Lizenz, wobei die Leistungen oft so miteinander verknüpft sind, dass daraus ein sogenannt gemischter Vertrag wird. Für die rechtliche Beurteilung werden hierbei diejenigen Bestimmungen aus dem Obligationenrecht beigezogen, die der zu beurteilenden Leistung entsprechen. Dienstleistungen wie Problem-analyse oder telefonische Beratung sind auftragsrechtlicher Natur. Wird ins System eingegriffen, handelt es sich um eine werkvertragliche Leistung. Dies trifft auch zu, wenn für den Kunden extra Software, wie zum Beispiel Korrekturcodes, entwickelt und die Rechte daran vollständig übertragen werden. Erhält der Kunde daran nur ein Nutzungsrecht, handelt es sich um eine Lizenz. Der Lizenzvertrag ist aber im Obligationenrecht nicht explizit geregelt. Es handelt sich darum um einen sogenannten Innominatkontrakt.

 
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