Ende 2015 haben sich 52 Staaten auf die Ausweitung des Handels mit Waren der Informationstechnologie geeinigt, darunter auch die Schweiz. Nun wurde die entsprechende Erklärung durch den Bundesrat ratifiziert und der Bundesrat hat einer Änderung des Zolltarifs zugestimmt, die am 1. Januar 2017 in Kraft tritt. Konkret bedeutet dies, dass 201 IT-Produkte vom Zoll befreit werden. Die Ausweitung betrifft unter anderem Halbleiterprodukte, optische Linsen, GPS-Navigationsgeräte oder medizinische Apparate.
Laut Bundesrat belaufen sich die Schweizer Exporte der betroffenen 201 Produkte auf 30 Milliarden Franken pro Jahr. Entsprechend positiv soll sich die Zollbefreiung auf die Wirtschaft auswirken. "Einerseits kann die IT-Branche kostengünstigere Vorprodukte erwerben, die in der Schweiz zu fertigen IT-Produkten verarbeitet werden, und so ihre Konkurrenzfähigkeit beim Export steigern. Andererseits wird die Abschaffung von Einfuhrzöllen den Zugang der Schweizer Produkte zu den Märkten von Staaten verbessern, mit denen die Schweiz kein Freihandelsabkommen abgeschlossen hat, vor allem den Zugang zum US-Markt", so der Bundesrat. Zudem würden die Zollformalitäten mit Ländern, die ebenfalls an der Ausweitung teilnehmen und mit denen die Schweiz bereits ein Freihandelsabkommen besitzt, vereinfacht.
(mw)
