Teilerfolg für RIM
Das US-Patentamt erklärt ein NTP-Patent für ungültig.
2. Dezember 2005
Nachdem erst gestern bekannt wurde, dass Research in Motion (RIM) im Patentstreit mit der Firma NTP eine herbe Niederlage erlitt (InfoWeek berichtete), kann der Blackberry-Hersteller jetzt wenigstens einen Teilerfolg für sich verbuchen. So hat das amerikanische Patentamt ein NTP-Patent für ungültig erklärt. Dies, weil offenbar bereits vor NTP ein norwegisches Unternehmen Patente mit ähnlichem Inhalt angemeldet hat. Die Entscheidung des US-Patentamts wurde erst provisorisch ausgesprochen und kann von NTP schriftlich angefochten werden.
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